Das Festdes Friedens und der Solidarität!

2 Jun

18pf1-sts

1.– 3. Juli 2016 • Dortmund • Revierpark Wischlingen

Es ist wieder so weit: Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 19. UZ-Presse fest nach Dort mund! Vom 1. – 3. Juli 2016 werden die ROTEN zeigen,
dass es Spaß macht, ge meinsam und generationsübergreifend  zu diskutieren
und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz.

Drei Tage Pressefest heißt:

… Künstler zu erleben, die sich nicht den Profitinteressen der Kulturindustrie unterwerfen. … Eintritt frei! Getränke- und Essenspreise, die sich auch Geringverdiener leisten können.
… Gemeinsam zu überlegen, wie Neofaschisten zu stoppen und die Kriegsgefahr zu bannen ist, wie soziale Rechte für alle Menschen in diesem Land unabhängig von Herkunft und Status errungen werden können.
… die Kraft der internationalen Solidarität zu spüren, wenn Kommunistinnen und Kommunisten aus der ganzen Welt zusammenkommen.
… die ROTEN kennenzulernen, wie sie zusammen diskutieren und zusammen feiern – manch mal bis in die Morgenstunden

… von der türkischen Kombo  Grup Yorum über Gerardo Alfonso aus Kuba bis zur Potsdamer Speedfolk-Legende 44 Leningrad.
… vom US-amerikanischen Walkabout Clearwater Chorus (gegründet von der Folk –
legende Pete Seeger) bis zu Redska aus Italien und The Movement aus Dänemark.

… von Klaus dem Geiger mit dem KunstSalonOrchester bis zum gemeinsamen Auftritt der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano mit der HipHop-Formation Microphone Mafia.
… vom Kunst- und Literaturmarkt, über das Brecht programm mit Gina Pietsch und
Erich Schaffner zum Kinderfest mit Frederik Vahle.
http://www.uz-pressefest.de

Noch vier Wochen bis zum Fest der Solidarität und des Friedens!

2 Jun

Das Fest der Solidarität und des Friedens!

UZ-Pressefest 2016 – Volksfest der DKP

Pressefest-2016-Ballon-1Es ist wieder so weit: Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 19. UZ-Pressefest nach Dortmund! Vom 1.–3. Juli 2016 werden die ROTEN wieder zeigen, dass es Spaß macht, gemeinsam und generationsübergreifend zu diskutieren und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz.

Drei Tage UZ-Pressefest heißt:

  • Künstler zu erleben, die sich nicht den Profitinteressen der Kultur­industrie unterwerfen.
  • Ein Festival der politischen Kultur, auf dem das solidarische Handeln im Mittelpunkt steht und nicht Resignation und Vereinzelung.
  • Eintritt frei! Sowie Getränke- und Essenspreise, die sich auch Gering­verdiener leisten können. Dafür die Bitte um eine Spende an jeden, der es sich leisten kann.
  • Ein Zeichen setzen gegen Faschismus und Krieg. Hier gilt: Refugees welcome – kein Zutritt für Rassisten!
  • Die Kraft der internationalen Solidarität kennenlernen, wenn Kommunistinnen und Kommunisten aus der ganzen Welt zusammenkommen.

Wer wissen möchte, warum und wie die ROTEN den Kampf gegen Banken und Konzernen führen und gleichzeitig bis in die Morgenstunden feiern, der muss zum UZ-Pressefest nach Dortmund.

Die ersten Werbematerialien werden ab Anfang Dezember erwartet. Wir informieren umgehend!

Pressefest-Spendenkonto
DKP-Parteivorstand
GLS Bank Bochum
Konto-Nr. 4002 487 501
BLZ 430 609 67
IBAN DE63 4306 0967 4002 4875 01
Verwendungszweck: Pressefest 2016

Das Fest des Friedens und der Solidarität! UZ-Pressefest Volksfest der DKP

2 Jun

1.– 3. Juli 2016 • Dortmund Revierpark Wischlingen

Es ist wieder so weit: Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 19. UZ-Presse fest nach Dort mund! Vom 1. – 3. Juli 2016 werden die ROTEN zeigen,
dass es Spaß macht, gemeinsam und generationsübergreifend zu diskutieren und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz.

Drei Tage Pressefest heißt:

… Künstler zu erleben, die sich nicht den Profitinteressen der Kulturindustrie  unterwerfen.
… Eintritt frei! Getränke- und Essenspreise, die sich auch Geringverdiener leisten können.
… Gemeinsam zu überlegen, wie Neofaschisten zu stoppen und die Kriegsgefahr zu  bannen ist, wie soziale Rechte für alle Menschen in diesem Land unabhängig von Herkunft und Status errungen werden können.
… die Kraft der internationalen Solidarität zu spüren, wenn Kommunistinnen und Kommunisten aus der ganzen Welt zusammenkommen.
… die ROTEN kennenzulernen, wie sie zusammen diskutieren und zusammen feiern – manch mal bis in die Morgenstunden.
Grup Yorum

… von der türkischen Kombo Grup Yorum (siehe oben) über Gerardo Alfonso aus Kuba bis zur Potsdamer Speedfolk-Legende 44 Leningrad.
… vom US-amerikanischen Walkabout Clearwater Chorus (gegründet von der Folklegende Pete Seeger) bis zu Redska aus Italien und The Movement aus Dänemark.
… von Klaus dem Geiger mit dem KunstSalonOrchester bis zum gemeinsamen Auftritt der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano mit der HipHop-Formation Microphone Mafia.
… vom Kunst- und Literaturmarkt, über das Brecht programm mit Gina Pietsch und
Erich Schaffner zum Kinderfest mit Frederik Vahle.
http://www.uz-pressefest.de
UZ-Pressefest
Volksfest der DKP
Drei Tage volles
Programm …

Sofortprogramm der DKP

25 Mai

Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum!

Gleiche Rechte für alle – unabhängig von der Herkunft!

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte!

Solidarität

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung.

Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Altersarmut und Arm trotz Arbeit – das muss aufhören!

Wir fordern

  • das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen,
  • einen Mindestlohn von sofort 12 Euro,
  • die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG 1),
  • die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems. Immer mehr Menschen haben keine Arbeit oder werden in Minijobs und prekäre Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die noch im sogenannten Normalarbeitsverhältnis stehen, werden gezwungen immer länger zu arbeiten und häufen Überstunden ohne Ende an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt.
  • Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit.
  • Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
  • Dafür brauchen wir erfolgreiche Kämpfe um Arbeitszeitverkürzung, um damit eine Bewegung für die gesetzliche Verankerung der 35-Stunden-Woche anzustoßen.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) fordert:

A) Sofortige Investitionen in öffentliches Eigentum

  1. Bau von einer Million Sozialwohnungen in den nächsten fünf Jahren mit einer Mietpreisbindung von mindestens 25 Jahren.
  2. 2. Sofortige Einführung eines Zweckentfremdungs- und Leerstandsverbots für Wohnraum.
  3. Neubau von 2000 Schulen, 1000 Jugendzentren und 1000 Kindertagesstätten
  4. Ein Investitionsprogramm zur Beseitigung des Sanierungsstaus bei Krankenhäusern in Höhe von 4 Milliarden Euro, bei Schulen in Höhe von 4 Milliarden Euro, im Öffentlichen Nahverkehr in Höhe von 6 Milliarden Euro.

B) Schaffung von Arbeitsplätzen

Mit den genannten Bau- und Sanierungsprogrammen werden – vor allem im Bau und in baunahen Gewerben – dauerhaft etwa 100.000 Arbeitsplätze geschaffen.

  • Wir fordern die Einstellung von 20.000 zusätzlichen LehrerInnen.
  • Wir fordern die Einstellung von 10.000 zusätzlichen ErzieherInnen.
  • Wir fordern die Schaffung der 162.000 Stellen, die in den Krankenhäusern fehlen.
  • Wir fordern die Einstellung von 10.000 zusätzlichen SozialarbeiterInnen.

C) Verbesserung sozialer Leistungen

  • Wir fordern die Aufstockung der Ausgaben für die berufliche Qualifizierung von Arbeitslosen, für Umschulungen etc. um 2 Milliarden Euro pro Jahr.
  • Wir fordern die Aufstockung der Ausgaben für ALG 2, Sozialhilfe, Wohngeld etc. um 10 Milliarden Euro.

Geld ist genug da – es muss umverteilt werden! Das alles ist machbar.

Geld ist genug da. Es fließt in die Rüstung. In diesem Jahr beträgt der Rüstungshaushalt offiziell fast 35 Milliarden Euro. Kriegsministerin von der Leyen will in den kommenden 14 Jahren zusätzlich 130 Milliarden Euro für die „Modernisierung“ der Bundeswehr ausgeben. Die Rüstungsindustrie exportierte 2015 laut Wirtschaftsministerium Waffen im Wert von 12,81 Milliarden Euro.

Geld ist genug da. Es wird spekulativ gehortet von Reichen und Superreichen. In Deutschland leben 123 Milliardäre und mehr als eine Million Millionäre. Sie besitzen ein Vermögen von 2,4 Billionen Euro. Dieses Geld muss umverteilt werden.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) fordert:

  • Die sofortige Reduzierung des Rüstungsetats um 20 Prozent und die fortlaufende Reduktion um 10 Prozent jährlich
  • Die Rücknahme der Hochrüstungspläne von Kriegsministerin von der Leyen (CDU)
  • Den sofortigen Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • Den Stopp aller Rüstungsexporte und die Beschlagnahme aller Gewinne der Rüstungsindustrie
  • die Einführung einer Millionärssteuer in Form einer jährlichen Vermögensabgabe von 2 Prozent auf alle Vermögen größer als 1 Million Euro
  • Die Erhöhung der Spitzensteuer auf Kapitalerträge und Erträge der Unternehmen

 

Wir lassen uns nicht spalten!

In einer Situation, in der immer mehr Menschen berechtigte Angst vor dem sozialen Abstieg haben, wird Hass gegen Flüchtlinge geschürt. Die Botschaft der Bundesregierung lautet: Ihr müsst den Gürtel enger schnallen und verzichten. Denn die Mehrkosten für die Flüchtlinge werden vor allem aus den Etats für Arbeit, Bildung und Soziales bezahlt. Fast nebenbei hat die große Koalition die Diskussion über den angeblich nicht zu bewältigenden Ansturm von Flüchtlingen genutzt, um das Asylrecht zu verschärfen. Kriegsgebiete werden zu sicheren Herkunftsländern erklärt, der Familiennachzug ist nahezu unmöglich geworden, Sammelabschiebungen stehen auf der Tagesordnung.

Die Bundesregierung schürt damit eine fremdenfeindliche und nationalistische Stimmung im Land, die sich in fast täglichen Übergriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte und Wahlerfolgen der „Alternative für Deutschland“ niederschlägt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Ende 2015 die Grenzen für Geflüchtete geöffnet und sich als Helferin der Armen feiern lassen. Ihre Politik war allerdings keinesfalls im Interesse der Menschen, die gezwungen sind ihre Heimat zu verlassen, sondern im Interesse der Banken und Konzerne. Den deutschen Unternehmen kommt der Zuwachs an Arbeitskräften wie gerufen. Sie sparen Ausbildungskosten, bekommen billige Arbeitskräfte und verschärfen die Konkurrenz.

Es ist eine alte Methode, die ArbeiterInnen gegeneinander auszuspielen. Nach der Entrechtung von Erwerbslosen durch die Agenda 2010 und das Hartz-System werden nun die Flüchtlinge als Lohndrücker missbraucht. Der lächerlich geringe Mindestlohn soll gekippt und Tarifforderungen mit dem Hinweis auf die Kosten für Flüchtlinge abgewehrt werden. Die Ausbeutung der gesamten Arbeiterklasse wird weiter vorangetrieben.

Auch Immobilienbesitzer und -spekulanten profitieren von den Flüchtlingen. Längst und unabhängig von den Flüchtlingen haben wir es in Großstädten mit Wohnungsnot zu tun. Der soziale Wohnungsbau wurde eingestellt, weil er zu wenig Profite bringt. Gebaut und schnell verdient wird im Luxussegment. Natürlich verschärft neuer Bedarf jetzt die Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt. Weil am Privateigentum nicht gerüttelt wird, stehen Gebäude dauerhaft leer, die kurzfristig der Bekämpfung der Wohnungsnot dienen könnten. Das Unterbringen von Flüchtlingen – nur wenige in Wohnungen, die meisten in Turnhallen oder Zeltstädten – wird auf die Kommunen und damit auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt.

Die deutsche Exportwirtschaft profitiert von offenen Grenzen für Waren und Dienstleistungen. Das sind die wahren Gründe für die „offenen Grenzen“ von Angela Merkel. Die Ängste vieler Menschen vor Arbeitsplatz- oder Wohnungsverlust, vor sozialem Abstieg sind real. Verursacher sind aber eben nicht Flüchtlinge, die zu uns kommen, sondern Banken und Konzerne und die in ihren Diensten stehende Bundesregierung. Wir lassen uns nicht spalten!

Krieg ist die Fluchtursache Nummer Eins. Unser Land führt Krieg nach außen.

Gezielt lenkt die Bundesregierung davon ab, dass Kriege die Fluchtursache Nummer Eins sind. Kriege, die die Politiker von CDU/CSU, SPD und Grünen regelmäßig ermöglichen und damit den Banken und Konzernen ihre Profite sichern. Afghanistan, Syrien, Libyen, Mali – Kriege, wohin man blickt. Die deutsche Bundeswehr ist in aller Regel und zum Teil führend dabei.

Deutschland ist seit der Beteiligung am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 in permanentem Kriegseinsatz. Millionen Menschen ermordet, verstümmelt, ihre Lebensgrundlagen zerstört, auf der Flucht. Doch die Kriegsgefahr wächst weiter.

Der Hauptaggressor sind die USA und das von ihr geführte Kriegsbündnis NATO, in dem auch Deutschland seine Rolle spielt. Der Imperialismus rückt auf Russland und China vor, will sie einkreisen, um seine Vorherrschaft zu wahren. Damit wächst die Gefahr der Eskalation zum Flächenbrand bis hin zum Atomkrieg.

Denen, die die Kriege führen und an ihnen verdienen, geht es nicht um die Menschen, um ihre Rechte und ihre Freiheit. Es geht um Ressourcen und Rohstoffe, um Transportwege, Einflusssphären und Stützpunkte. An Kriegen, Umweltkatastrophen, Zerstörung der Lebensgrundlagen verdienen Banken, Rüstungs- und Großkonzerne. Sie nehmen humanitäre Katastrophen und die Zerstörung der Umwelt in Kauf, weil ihnen Profite zum Beispiel durch Rüstungsexporte wichtiger sind.

All das zwingt Menschen zur Flucht. Wer sich mit Flüchtlingen solidarisiert, ihnen helfen will und sich den Rassisten in den Weg stellt, muss auch NEIN sagen zum Krieg, muss Aufstehen gegen Militarisierung und Krieg!

Schluss mit Ausbeutung und Krieg! Gemeinsam kämpfen!

Die Verursacher und Profiteure von Arbeitslosigkeit, Ausbeutung und Armut in diesem Land, von Krieg und Zerstörung in fremden Ländern und von Flucht sind die Banken und Konzerne und die ihnen dienenden Regierungsparteien. Sie stehen auf der einen Seite der Barrikade.

Ihnen gegenüber stehen die Ausgebeuteten – egal welcher Herkunft. Die Umverteilung von oben nach unten muss erkämpft werden. Freiwillig werden die Reichen, die Banken und (Rüstungs-)Konzerne nichts hergeben.

Wir brauchen eine starke und kämpferische Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, die Kolleginnen und Kollegen in den Kampf um ihre Rechte führt.

Die Kriege in Afghanistan und Syrien, die Kriegseinsätze der Bundeswehr müssen beendet werden. Wir fordern die Auflösung der Bundeswehr und die des Kriegsbündnisses NATO.

Deutschland muss raus aus der NATO. Wir setzen uns für den Abzug der US-Atomwaffen, Flugzeuge und Drohnen von deutschem Boden und die Schließung der US- und NATO-Basen ein.

Wir kämpfen gegen Rüstungsexporte, Rüstungsausgaben und Rüstungsproduktion. Die Umwandlung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion ist möglich und sichert Arbeitsplätze.

Wir sagen Nein zum Bundeswehreinsatz im Innern.

Freiwillig werden die Kriegstreiber auf der Jagd nach Rohstoffen, Absatzmärkten und Einflusssphären nicht nachlassen. Wir brauchen eine starke Friedensbewegung, und darin eine aktive Arbeiterbewegung, die den Kriegstreibern in den Arm fällt.

Der Kampf gegen Ausbeutung und Krieg, das geht nur gemeinsam: In gemeinsamen Kämpfen von GewerkschafterInnen, ArbeiterInnen, Angestellten, Erwerbslosen, RentnerInnen, Auszubildenden, Studierenden, SchülerInnen, MigrantInnen und Geflüchteten!

Uns interessieren nicht Hautfarbe und Herkunft, uns interessiert die Zugehörigkeit zur Klasse.

Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?

  • Die Millionärssteuer von 2 Prozent bringt 48 Milliarden Euro pro Jahr.
  • Eine 20prozentige Kürzung der Rüstungsausgaben bringt 7 Milliarden Euro pro Jahr.
  • Die Rücknahme der Hochrüstungspläne des Kriegsministeriums bringt 9 Milliarden Euro pro Jahr.
  • Die Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr ergibt Einsparungen von mindestens 1 Milliarde Euro pro Jahr.
  • Die Beschlagnahme der Gewinne aus Rüstungsexporten ergibt mindestens 1 Milliarde Euro pro Jahr.
  • Das sind im Jahr mindesten 75 Milliarden Euro, die für die Schaffung von Arbeitsplätzen, Sanierungs- und Bauprojekte zur Verfügung stehen.

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016

25 Apr

Heraus zum 1. Mai

Heraus zum 1. Mai: Solidarität mit den Verfolgten! Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!

Wir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Die Bundeswehr ist in 18 Regionen der Welt im Einsatz. Der offizielle Rüstungsetat soll jährlich von 35  auf 56 Milliarden Euro steigen. Hinzu kommt ein Aufrüstungsprogramm von 130 Milliarden Euro. Deutschland ist weltweit Waffenexporteur Nummer drei weltweit. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern soll ermöglicht werden. Allein diese kurze Aufzählung zeigt, dass ein grundsätzlicher Politikwechsel notwendig ist. Doch dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie.

Derzeit sind weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Elend. Sie sind es, die durch die Politik der NATO und ihrer Mitgliedstaaten unvorstellbares Leid ertragen müssen. Auch die deutsche Bundesregierung gehört zu den Fluchtverursachern.

Ohne die Hilfsbereitschaft von Millionen Menschen wäre die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland nicht möglich gewesen. Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird den Geflüchteten aber verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Es wird versucht, die Geflüchteten gegen die Menschen dieses Landes auszuspielen. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die sich zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entwickelt.

Gemeinsam werden wir den Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für ALLE Menschen führen. Ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Infrastruktur ist genauso notwendig wie eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.

Mit der „Digitalisierung der Arbeit“ verändert sich die Arbeitswelt rasant. Schon heute sind Folgen erkennbar. Rund 50 Prozent aller Berufe werden in den nächsten zehn bis 15 Jahren verschwinden, ebenso wie das Normalarbeitsverhältnis. An dessen Stelle tritt dann der Solo-Selbständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu anderen kämpfen muss und von seiner Arbeit nicht leben kann. Mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe unterstützt die Bundesregierung diesen Prozess, ohne auf die Folgen einzugehen.

Der Einsatz von Computertechnologie in Industrie und Verwaltung muss zuallererst den Beschäftigten nützen und nicht der Profitmaximierung. Leiharbeit und Werkverträge sind im Grundsatz zu verbieten.

Die geheimgehaltenen Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Namen „Trade and Investment Partnership“ (TTIP) der miteinander konkurrierenden imperialistischen Blöcke USA und EU machen deren Entschlossenheit deutlich, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Arbeiterklasse die eigenen Interessen durchzusetzen. Von der Arbeiterbewegung bereits erkämpfte soziale, ökologische und politische Standards – zum Beispiel im Bereich der Gesundheit, der Bildung, Ausbildung und Arbeit – sollen zerstört und dem Profit geopfert werden. Dieses Projekt stellt eine große Gefahr für alle Werktätigen diesseits und jenseits des Atlantiks dar.

Wir werden weiterhin aktiv die Bewegungen gegen TTIP, CETA, TISA & Co. unterstützen, damit die Lebensbedingungen nicht zugunsten der Profite des Kapitals verschlechtert werden.

Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter angewendet. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt, staatliche Aufgaben werden weiter privatisiert. Eine Agenda 2020 wird aufgerufen mit ähnlichen Folgen wie die der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt wurden und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde.

Damit muss Schluss sein. Statt einer Agenda-2020-Politik ist eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend sicherzustellen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Deshalb sagen wir:

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen.

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren. Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen.

Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

TTIP & Co – Die große Freiheit für das Kapital

22 Apr
Von Nina Hager|   UZ, Ausgabe vom 22. April 2016
 (Foto: Rainer Engels/r-mediabase.eu)
Am 25. April beginnt in Hannover die diesjährige Indus­triemesse. „Die ganze Welt der Technologie“ wird „unter einem Dach“ präsentiert – von Forschung und Entwicklung, Industrieautomation und IT über Zulieferung, Produktionstechnologien und Dienstleistungen bis hin zu Energie und Mobilitätstechnologien.
Zum Messeauftakt kommen Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama. Auch um für TTIP die Werbetrommel zu rühren. Globalisierungskritische Organisationen, Umweltverbände, aber auch ver.di sowie regionale Gewerkschaftsgliederungen, DIDF und Parteien wie die Linkspartei und viele andere rufen dazu auf, am Sonnabend davor in Hannover gegen TTIP zu demonstrieren.
Die Verhandlungen zwischen den USA und der EU über ein Freihandelsabkommen (TTIP) laufen weiter. Nachdem die bisherige Geheimhaltungspolitik jedoch nicht mehr völlig durchzuhalten war, werben die regierenden Politiker beiderseits des Atlantiks heftig und mit allen Tricks für die Verträge und für Vertrauen.
Der US-Präsident ist in diesem Zusammenhang zwar offenbar ebenso wie die Bundeskanzlerin dafür, dass bis Ende 2016 ein politisches Rahmenabkommen steht. Aber in den USA wächst angesichts der Stimmung im Vorwahlkampf die Vorsicht. Beim Brussels Forum des German Marshall Fund (GMF) Mitte März äußerte beispielsweise Jeff Sessions, republika­nischer US-Senator, der früher ein Anhänger des Freihandels war, Zweifel: Er selbst sei skeptisch, ob er das Transpazifische Freihandelsabkommen (TTIP) unterstützen solle, und er glaube auch nicht, dass es 2016 eine Mehrheit im Senat finde („Tagesspiegel“, 19.3.2016).
Frank Friedman, Vorstandsmitglied des internationalen Wirtschaftsprüfungs- und Beratungskonzerns Deloitte, sieht angesichts der kategorischen Kritik an Freihandelsabkommen von rechts (Donald Trump) wie links (Bernie Sanders) keine Chance für irgendein solches Projekt in absehbarer Zeit, auch nicht für das Transatlantische Abkommen.
Jetzt drängen offenbar in Europa Unternehmerverbände wie die Regierungen der führenden EU-Staaten darauf, TTIP so schnell wie möglich abzuschließen. Denn die EU hat im letzten Jahrzehnt nicht nur weitere Voraussetzungen für mehr „Wettbewerbsfähigkeit“ geschaffen. Dies findet seinen Niederschlag in „Partnerschaftskomplexen“. Die etwa 1 300 Abkommen (bilateral und im Block mit mehreren Ländern abgeschlossen) enthalten alle die „Liberalisierung“ der Märkte, den Abbau nichttarifärer Hemmnisse, den Investorenschutz. Das Kapital will aber noch mehr „Freiheiten“ – auch, um die weitere Deregulierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse voranzutreiben und den Abbau von Arbeiterrechten durchzusetzen (siehe Kolumne auf Seite 9).
Und nach wie vor werden wesentliche Teile des Abkommens der Öffentlichkeit vorenthalten – selbst Abgeordneten wie denen des Bundestages, die nur Teile des Dokuments einsehen können: Ein direkter Angriff der Konzerne und Regierungen auf die Demokratie.
Die Vorsitzende der Partei „Die Linke“ und Bundestagsabgeordnete Katja Kipping schrieb am 4. Februar: „Die Verantwortlichen scheuen das Licht der Öffentlichkeit … Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der ja laut für das TTIP wirbt, hat nun seit Anfang Februar in seinem Ministerium einen Leseraum eingerichtet. Abgeordnete des Bundestages können jeweils zwei Stunden lang Einblick nehmen in die Dokumente, über die bereits Einigkeit besteht. Nach einem langen und zähen Ringen mit der Bundesregierung dürfen nun wenigstens die Abgeordneten den Text lesen, aber nur sie. … Zugang wird gewährt – parlamentarische Kontrolle als Gnadenrecht (bei Kaffee und Plätzchen). Allein das Prozedere der Anmeldung für den Leseraum ist entlarvend.“
Mit der Losung „Klare Regeln – echte Chancen: Ein starkes TTIP für Deutschland“ wirbt der BDI – im Internet auf der Webseite „IndustrieProTTIP“ für das Freihandelsabkommen mit den USA. Viel flache Agitation, wenig Offenheit. Schließlich gehören die großen deutschen Industrieunternehmen wie die Banken und Versicherungen zu den Nutznießern eines solchen Abkommens. Anlässlich des Besuches von Barack Obama auf der Hannover-Messe wollen die Unternehmerverbände – wie zur Anti-TTIP-Demo in Berlin am 10. Oktober 2015 – mit Plakaten in Hannover „erneut ein Zeichen für ein starkes TTIP“ setzen.
Doch es geht mit TTIP gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks. Lasst uns also in Hannover mit der Demonstration ein deutliches Zeichen des Protestes und Widerstands setzen!

8. Mai 1945: Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter!

22 Apr

Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!

8.mai-2016-2

Am 8. Mai 2016 jährt sich zum einundsiebzigsten Mal die bedingungslose Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, jährt sich der Sieg der Armeen und Völker der Anti-Hitler-Koalition und damit einhergehend die Befreiung ihrer Länder von der Okkupation durch den deutschen Expansionismus und der Befreiung des deutschen Volkes von der faschistischen Herrschaft.

Damit wurde ein Schlussstrich unter den brutalsten und menschenverachtendsten Krieg gezogen, welchen die Welt bis dahin erlebt hatte. Die Weltherrschaftspläne der Führungsriege der NSDAP, der Generäle der faschistischen Wehrmacht und der Industrie- und Bankkreise, die zu ihrer Durchsetzung 1933 Hitler an die Macht gehievt hatten, waren gescheitert. Für sie war der 8. Mai 1945 eine Niederlage. Doch für die Menschen in Europa war es ein Tag der Befreiung.

Unter dem Eindruck der 12 Jahre Nazi-Diktatur und der Selbstbefreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers wurde der Schwur von Buchenwald abgelegt. Der inhaltliche Kern dieses Schwurs ist: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Die damit in ihrem Zusammenhang formulierte Schlussfolgerung der Antifaschisten ist Leitschnur auch für die DKP.
Doch wie sieht es nach 71 Jahren mit Krieg und Faschismus in der Welt aus? Das herrschende Großkapital ruht nicht und versucht auf neue Weise, die alten Ziele durchzusetzen. Deutschland ist seit dem völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg wieder offen dabei, Krieg zu führen und nennt dies „mehr Verantwortung übernehmen in der Welt“. Die aggressive Kriegstreiberei des Imperialismus wird als angebliche Verteidigung von Menschenrechten bemäntelt. Die Ministerin von der Leyen erklärt, 130 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren in Rüstungsprojekte der Bundeswehr „investiert“ werden. Wer wird die Rendite auf diese „Investition“ kassieren? Und wer wird dafür bezahlen? Was, wenn die Bevölkerung aufhört, die Kosten widerstandslos zu tragen? Hier entsteht für die Herrschenden der Bedarf an rechter Mobilisierung.

Im Interesse der Herrschenden:Pegida, AfD & Co.
Ultrakonservative, Rechtsextreme und Rassisten treten erfolgreich in Gestalt von Pegida und AfD auf. Sie können an einer weit verbreiteten antiislamischen Propaganda anknüpfen, können Einfluss im politischen Diskurs beanspruchen und Stimmengewinne bei Wahlen erreichen. Wir sagen, dass diese Mobilisierung geduldet und gewünscht wird, weil sie von den Herrschenden gebraucht wird, wenn die Rechnungen für die genannte und weitere „Investitionen“ des deutschen Imperialismus präsentiert werden. Wir sprechen aus, was auch schon für den Hitler-Faschismus galt: Nicht weil Faschisten die Regierung stellen, wird Krieg geführt – sondern weil Krieg geführt werden soll, gibt es ein Interesse an Faschismus.
Während dessen werden im Namen des Kampfs gegen den Terror die Fähigkeiten des Staates zur Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung ausgebaut. Die zuständigen Geheimdienste haben durch ihre Duldung, Finanzierung und Organisierung der Terrorbande mit Namen NSU ihre Unbrauchbarkeit für eine Demokratie nachgewiesen. Wenn sie dennoch ausgebaut und mit erweiterten Rechten ausgestattet werden, dann weil die Herrschenden mit diesen Staatsorganen Interessen verfolgten, die mit dem Morden und Bomben legen ihrer ehemaligen Schützlinge vom NSU nicht im Konflikt stehen.

Der Schwur von Buchenwald, die Forderung, nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus geschehen zu lassen, bleibt aktuell. Das Versprechen, nicht zu ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln vernichtet ist, ist in der Bundesrepublik noch nicht eingelöst.

Gemeinsam kämpfen!
Die Flucht von Menschen nach Europa ist selber eine Folge der imperialistischen Ausbeutungsverhältnisse und der zu deren Durchsetzung betriebenen Kriegspolitik der EU- und Nato-Staaten. Doch hier wird diese Flucht benutzt, um mit antiislamischem Rassismus die faschistische Mobilisierung anzufachen; wird benutzt, um mit Entrechtung der Zuwanderer und Ausnutzung der Konkurrenzverhältnisse die Spaltung der arbeitenden Menschen voranzutreiben und so den nötigen Widerstand gegen die Politik der Banken und Konzerne zu schwächen. Dem setzen wir entgegen: „Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!“

Es bleibt notwendig, uns im Kampf gegen Sozialabbau, im Kampf für demokratische Rechte, im Kampf gegen imperialistische Kriege zu organisieren. Jeder dieser Kämpfe ist ein Beitrag zum antifaschistischen Kampf und keinen dieser Kämpfe können wir führen, wenn wir ihn nicht auch gegen den Faschismus führen.

Text: Antifa-Kommission des DKP-Parteivorstands

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.